AfD Stammtische

Die AfD hat in den letzten Wahlen im Landkreis Märkisch-Oderland wie auch Anderenorts erheblichen Stimmenzuwachs bekommen. In der Kommunalwahl im Mai 2019 ist sie stärkste Kraft geworden und ist mit 10 Abgeordneten in den Kreistag eingezogen. Zusätzlich sind sie in alle Stadtverordnetenversammlungen im Kreis und in Gemeindevertretungen. Bei den Landtagswahlen im September 2019 gewann die AfD zwei Wahlkreise und zog mit 2 Kandidaten aus Märkisch-Oderland in den Landtag ein. Der Kreisverband in Märkisch-Oderland ist ideologisch klar dem Flügel zuzurechnen. Deutlich wurde dies wiedermal, als sich die Mitglieder als auch der Verband klar hinter Andreas Kalbitz stellten, als dieser kürzlich von der Partei wegen seiner Verbindungen zur rechtsextremen Szene aus der Partei ausgeschlossen wurde. Immer wieder wird der Schulterschluss von Mitglieder des Kreisverbandes und aktiven Neonazis deutlich. Lars Günther als Landtagsabgeordneter ist dafür ein Paradebeispiel. Aber auch andere wie Franz Wiese – ebenfalls Landtagabgeordneter – der auf seinen „Merkel muss weg Mittwochs-Mahnwachen“ in Berlin nicht den Kontakt zu der Identitären Bewegung scheut; oder Rainer Thiel der freundschaftliche Verbindungen zu Bruderschaften und zur Reichsbürgerszene hat.

Wichtiges und regelmäßiges Datum für die AfD sind ihre an vielen Orten stattfindenden Stammtische. Auch wenn die Besucher*innenzahl gering bleibt und es meist die eigenen Leute sind, die zu diesen Veranstaltungen kommen, sind die Stammtische ein wichtiger Ort für den internen Austausch. Mittlerweile haben sich einige feste Treffpunkte im Landkreis etabliert. In Strausberg ist seit 2017 das Restaurant „Zum alten Steuerhaus“ der Ort, an dem die AfD ihre Stammtische abhält. In Müncheberg werden die Stammtische regelmäßig im „Sportlerheim“ durchgeführt. Auch in Hoppegarten im Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ und im „Landhaus Hönow“ fanden immer wieder Veranstaltungen der AfD statt, die teilweise über das Format des Stammtisches hinausgehen, bspw. Fand dort am 10. August 2019 eine Veranstaltung des rechten und verschwörungstheoretischen „Compact-Magazins“ statt. In Rehfelde dient das Restaurant „Zur Alten Linde“ immer wieder als Ort, den die AfD nutzen kann. In Wriezen wurde bis zur Gründung des Ortsverbandes und der Einrichtung eines Bürgerbüros vor Ort das Restaurant „Zum Ferkel“ genutzt. Und in Bad Freienwalde war das Restaurant „Zur Jope“ immer wieder Anlaufpunkt. Die Liste könnte noch fort geführt werden. Seit 2016 gab es etliche Orte, an denen sich die AfD traf und Veranstaltungen abhielt. Aber es zeigte sich auch, dass die AfD ihre Orte auch immer wieder wechseln musste, der offene Rassismus der Partei nicht immer unwidersprochen blieb und die AfD sich neue Treffpunkte suchen musste. Die hier aufgeführten Ort sind die festen Treffpunkte der AfD im Landkreis. Die Besitzer*innen müssen als Sympathisant*innen der AfD betrachtet werden und die aktive Unterstützung in Bezug auf das Bereitstellen von Treffpunkten eine wichtige Infrastruktur für die Partei bietet.

Wenn auch nicht immer unwidersprochen, so finden die Stammtische und Treffen der AfD doch in der Regel völlig unbehelligt statt. Wir finden, das ist kein Zustand! Weder in der Stadt noch auf dem Dorf, darf die AfD ohne lauten und offenen Widerspruch agieren. Wir verstehen „Kein Acker der AfD“ als einen Aufruf, auch in ländlichen Regionen gegen die AfD aktiv zu werden und für eine offene und solidarische Gesellschaft zu kämpfen.